US-Berufungsgericht: Google Books ist als "Fair Use" erlaubt
Die Digitalisierung von Büchern und ihre Einstellung bei Google Books im Internet sei als „Fair Use” im Rahmen des US-Copyrights erlaubt. Das hat nun auch das Berufungsgericht in New York entschieden...
View ArticleBGH-Urteil zu § 52b: Verlag zieht vor Verfassungsgericht
Der Eugen Ulmer Verlag hat Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 16. April 2015 in Sachen 52b eingereicht. Das BGH-Urteil war auch Thema einer Veranstaltung auf der...
View ArticleLeistungsschutzrecht: Streit mit Google geht wohl vor Gericht
In der Auseinandersetzung deutscher Presseverleger mit Google um das Presse-Leistungsschutzrecht hat die VG Media Widerspruch gegen den Einigungsvorschlag der zuständigen Schiedsstelle beim DPMA...
View ArticleMusik in Tanzschulen: OLG reduziert Vergütung an GVL
Das OLG München hat am 29. Oktober 2015 entschieden, dass der für die ausübenden Künstler und Tonträgerhersteller zu zahlende Tarif für die Tonträgerwiedergabe in Tanzschulen unverändert 20 Prozent des...
View ArticleWerbung für Erwerb eines Werkes greift in Urheberrecht ein
Das urheberrechtliche Verbreitungsrecht umfasst auch das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke eines Werkes der Öffentlichkeit zum Erwerb anzubieten. Das hat der BGH am 5. November 2015 in...
View ArticleReprobel-Verfahren: EuGH entscheidet über Verlagsbeteiligung
Im Verfahren Hewlett Packard ./. Reprobel, in dem es unter anderem um die Beteiligung von Verlagen an gesetzlichen urheberrechtlichen Vergütungsansprüchen geht, hat der Europäische Gerichtshof...
View ArticleReprobel-Urteil: Börsenverein fordert Leistungsschutzrecht
Drastische Schlussfolgerungen zieht der Börsenverein aus dem Reprobel-Urteil des EuGH, nach dem seiner Interpretation nach „Verlage an den Ausschüttungen nicht beteiligt werden können.“ Der...
View ArticleVerlegerbeteiligung: Das Urteil von Luxemburg
von Gerhard Pfennig | Am 12. November 2015 hat der Gerichtshof der Europäischen Union in der Sache „Reprobel“ entschieden, dass die Firma Hewlett-Packard der belgischen...
View ArticleBGH: Hohe Anforderung an die Sperrung von Websites
Hohe Anforderungen hat der Bundesgerichtshof an die Sperrung des Zugangs zu Websites, auf denen systematisch Urheberrechtsverletzungen begangen werden, durch Unternehmen, die den Zugang zum Internet...
View ArticleNach Reprobel-Urteil: Keine Ausschüttungen an Verlage
Die Verwaltungsräte der VG Wort und der VG Bild-Kunst haben nach Bewertung des Reprobel-Urteils des EuGH beschlossen, die Ausschüttungen an Verlage weiterhin auszusetzen. Außerdem wird von den Verlagen...
View ArticleUrheberabgaben: Einigung über Tablets und Smartphones
Die Verwertungsgesellschaften haben sich mit den ITK-Unternehmerverband BITKOM auf die Höhe der urheberrechtlichen Abgaben für Mobiltelefone und Tablet-Computer geeinigt. Hersteller und Importeure...
View ArticleVerlegerbeteiligung: Aussagen von Maas werden begrüßt
Die Verwertungsgesellschaften begrüßen die klaren Worte von Justizminister Maas zur Verlegerbeteiligung bei der Konferenz der Initiative Urheberrecht in Berlin. Der Bundesminister der Justiz und für...
View ArticleVerständigung über Intranetnutzungen an Hochschulen
Die Kultusministerkonferenz der Länder und die Verwertungsgesellschaft Wort haben sich darauf verständigt, die gesetzlich erlaubten Intranetnutzungen an öffentlichen Hochschulen, wie sie beispielsweise...
View ArticleLandgericht Leipzig: Kinox.to-Betreiber zu Haftstrafe verurteilt
Ein Mitbetreiber des illegalen Streaming-Portals kinox.to ist vom Landgericht Leipzig zu drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt worden. Das Gericht sprach den 29-Jährigen unter anderem der...
View ArticleBGH: Hotel mit DVB-T-Fernsehern nicht vergütungspflichtig
Ein Hotelbetreiber muss der GEMA keine Vergütung für Fernsehgeräte zahlen, wenn die Hotelgäste mit diesen Geräten die Fernsehprogramme nur über eine DVB-T-Zimmerantenne empfangen können, entschied der...
View ArticleErste BGH-Urteile zu Vergütungsregeln Tageszeitungen
Der BGH hat seine ersten beiden Urteile vom 21. Mai 2015 (GVR Tageszeitungen I und II) zur Anwendbarkeit von Gemeinsamen Vergütungsregeln veröffentlicht. Erstmals hat der Bundesgerichtshof außerdem die...
View ArticleUrheberrecht für "Mein Kampf" endet am 31. Dezember 2015
An jedem 31. Dezember läuft in Deutschland – und vielen anderen Ländern – 70 Jahre nach dem Tod der Urheber das Urheberrecht ab. Ihre Werke werden „gemeinfrei“. Am Jahreswechsel 2015/16 findet diese...
View ArticleLeistungsschutzrecht: Presseverlage klagen gegen Google
Die Auseinandersetzung deutscher Presseverleger mit Google um das Presse-Leistungsschutzrecht geht vor Gericht. Die Verleger reichten erwartungsgemäß Zivilklage gegen den US-Suchmaschinenkonzern ein....
View ArticleGoogle Books: Letzte Chance für Authors Guild vor Gericht
Im Rechtsstreit der Authors Guild mit dem Suchmaschinenkonzern Google über das Einscannen und die Online-Weiterverbreitung von Büchern durch Google Books hat die US-Autorenvereinigung nun als letzte...
View ArticleVerlagsbeteiligung: BGH verhandelt am 10. März 2016 weiter
Der Bundesgerichtshof nimmt das Verfahren zum Verteilungsplan der VG Wort mit einem Verhandlungstermin am 10. März 2016 wieder auf. Auch im Bundestag wurde die Verlagsbeteiligung an den gesetzlichen...
View Article
