VG Wort ist weitgehend handlungsunfähig
Die Verwertungsgesellschaft ist weitgehend handlungsunfähig. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung am 10. September 2016 brachte keine Einigung über die Rückabwicklung und die Neuverteilung der...
View ArticleEuGH zu offenen WLAN’s: Kein Schadensersatz, aber Passwortschutz
In einem Grundsatzurteil hat der Europäische Gerichtshof hat sich gegen die Störerhaftung für Betreiber eines offenen WLAN’s entschieden. Anders als der Generalanwalt urteilte der EuGH aber, dass bei...
View ArticleEinigung von VG Wort, Bild-Kunst und KMK über zwei Rahmenverträge
Einigung zwischen Verwertungsgesellschaften und der Kultusministerkonferenz der Länder: Die VG Wort und die KMK haben einen neuen Rahmenvertrag zur Vergütung von Intranetnutzungen an öffentlichen...
View ArticleVG Wort: Beschluss über Rückabwicklung der Verlagsausschüttung
Einstimmig hat der Verwaltungsrat der VG Wort in einer außerordentlichen Sitzung beschlossen, dass Verlage, die in den Jahren 2012 bis 2015 Auszahlungen von Einnahmen aufgrund der Wahrnehmung von...
View ArticleEuGH: Kein Weiterverkauf von Software-Kopien
Der Europäische Gerichtshof hat erneut über den Weiterverkauf einer Softwarelizenz an einen Zweiterwerber entschieden. Diesmal ging es allerdings um Kopien von Computerprogramm, wenn ursprünglich...
View ArticleBildrechte: Wikimedia unterliegt auch vor Landgericht Stuttgart
Fotografien gemeinfreier Gemälde unterliegen als Lichtbilder dem Urheberrecht, hat das Landgericht Stuttgart entschieden und einen Wikipedia-Nutzer verurteilt, der Fotos von Gemälden eingescannt und...
View ArticleVerfassungsgericht: CETA kann vorläufig in Kraft treten
Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen eine Zustimmung Deutschlands zur Unterzeichnung, zum Abschluss und zur vorläufigen Anwendung des...
View ArticleÖsterreichische VdFS: Künftig Vergütungen für Synchronsprecher
Die österreichische Film-Verwertungsgesellschaft VdFS muss künftig auch Synchronschauspieler vergüten. Anlass hierfür war eine Initiative der beiden deutschen Schauspielverbände IVS und BFFS. Die...
View ArticleTarifaufstellung: Klage der VG Media gegen DPMA erfolgreich
Das Verwaltungsgericht München hat einer Klage der VG Media gegen das Deutsche Patent- und Markenamt im Verfahren zum Tarif „Kleines Wiedergaberecht / Wiedergabe von Funksendungen“ stattgegeben und die...
View ArticleBGH: Vergütungsregeln Tageszeitungen gelten bundesweit
In seiner dritten Grundsatzentscheidung zu Gemeinsamen Vergütungsregeln hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Vergütungsregeln Tageszeitungen für die gesamte Branche gelten, also auch in...
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YouTube und GEMA unterzeichnen Vertrag über Musiklizenzen
70.000 von der GEMA vertretene Komponisten, Texter und Musikverleger erhalten von YouTube wieder eine Vergütung für die Nutzung ihrer urheberrechtlich geschützten Musikwerke. Am 1. November 2016 haben...
View ArticleEtliche Hochschulen wollen Rahmenvertrag nicht beitreten
Etliche Hochschulen wollen dem Rahmenvertrag der VG Wort und der Kultusministerkonferenz über die Intranetnutzung an öffentlichen Hochschulen nicht beizutreten. Das hat nun ausdrücklich die...
View ArticleLG München I: Angebot von YouTV ist urheberrechtswidrig
Das Angebot des Online-Videorekorders YouTV ist urheberrechtswidrig, hat das Landgericht München I entschieden. Der Dienst könne sich nicht auf das Recht auf Privatkopie berufen, sondern sei...
View ArticleEuGH: E-Book-Leihe unter bestimmten Bedingungen zulässig
Öffentliche Bibliotheken haben das Recht, E-Books zu verleihen – wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Das hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden. Die Vermiet- und...
View ArticleKammergericht urteilt gegen Ausschüttung der GEMA an Verlage
Das Kammergericht hat entschieden, dass die GEMA nicht berechtigt ist, Musikverlage an den Tantiemen der Musiker pauschal zu beteiligen. Bei dem Urteil habe sich das Berliner Gericht das Urteil des...
View ArticleEuGH: Urhebern muss Widerspruch effektiv ermöglicht werden
Nationale Regelungen zur digitalen Vervielfältigung vergriffener Werke stehen nicht im Einklang mit der EU-Urheberrechtsrichtlinie, wenn die ausschließlichen Rechte der Urheber missachtet werden, hat...
View ArticleLG Hamburg: Facebook darf IPTC-Daten nicht mehr löschen
Facebook darf IPTC-Daten nicht mehr aus den Fotos, die hochgeladen und dort veröffentlicht werden sollen, löschen oder verändern, hat das Landgericht Hamburg entschieden. In den IPTC-Daten, einem vom...
View ArticleLeistungsschutzrecht: Yahoo scheitert vorm Verfassungsgericht
Der Suchmaschinenbetreiber Yahoo ist mit seiner Beschwerde gegen das Leistungsschutzrecht für Presseverleger beim Bundesverfassungsgericht gescheitert. Sie wurde nicht zur Entscheidung angenommen. Die...
View ArticleBGH: Nutzer haften nicht immer für WLAN-Router- Sicherheitslücken
Nutzer von WLAN-Routern haften nicht für Sicherheitslücken als Störer, wenn sei ein vom Hersteller voreingestelltes individuelles Passwort nicht ändern, hat der BGH entschieden. In dem vom...
View ArticleVG Wort: Beschluss über Rückverteilung an die Autoren gefasst
Nach langen Diskussionen hat die außerordentliche Mitgliederversammlung der VG Wort mit jeweils klarer Mehrheit in allen Berufsgruppen einen „Korrektur-Verteilungsplan“ für die Von den Verlagen...
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