Kabelnetzeinspeisung: Einigung von ARD und ZDF mit Netzbetreibern
Der jahrelange Rechtsstreit um die Zahlung von Einspeiseentgelte für die Kabelverbreitung der öffentlich-rechtlichen Sender scheint beigelegt zu sein. Die ARD hat sich sowohl mit Vodafone als auch...
View ArticleZweiter Lizenzdeal von Facebook mit Sony-Musikverlag
Als zweiten Lizenzvertrag mit den Tonträger-Majors hat Facebook einen entsprechenden Vertrag mit Sony / ATV Music Publishing vereinbart. Das gaben die beiden US-Konzerne am 8. Januar 2018 bekannt. Im...
View ArticleVG Wort: 175 Millionen Euro Nachzahlungen an die Urheber
Die VG Wort hat vor Weihnachten 175 Millionen Euro als Nachzahlungen für die Jahre 2012 bis 2016 an rund 200.000 Urheberinnen und Urheber ausgeschüttet. Die Nachausschüttung erfolgt aus den von den...
View ArticleNeuer Pauschalvertrag für Noten-Kopien an privaten Musikschulen
Der Bundesverband der Freien Musikschulen (bdfm) hat mit der GEMA und der VG Musikedition einen Pauschalvertrag zu Kopierlizenzen von Noten unterzeichnet, der am 1. Januar 2018 in Kraft getreten ist....
View ArticleNach Abkommen mit Getty soll Google Bildersuche ändern
Google und die Bildagentur Getty Images haben einen Lizenzvertrag geschlossen, der auch Auswirkungen auf die Google-Bildersuche haben wird, um die beide US-Konzerne im Rechtsstreit gelegen haben. Die...
View ArticleNach Getty-Deal: Google ändert seine Bildersuche
Google hat jetzt seine Bildersuche weltweit geändert und die Option „Bild ansehen“ entfernt. Hintergrund ist ein Lizenzvertrag des Suchmaschinenriesen mit der Bildagentur Getty Images. Außerdem wird...
View ArticleWeiterer Lizenzdeal von Facebook für Europas Musikrepertoire
Facebook hat einen weiteren Lizenzvertrag über Musik-Urheberrechte mit ICE Services abgeschlossen, einem gemeinsamem Lizenz- und Verarbeitungsdienst der drei Verwertungsgesellschaften GEMA...
View ArticleBGH: Teilnehmer einer Internettauschbörse haften als Mittäter
Teilnehmer einer Internettauschbörse, die Dateifragmente eines urheberrechtlich geschützten Werk in der Tauschbörse zum Herunterladen anbieten, haften „regelmäßig als Mittäter einer gemeinschaftlich...
View ArticleWeiterer Lizenzdeal von Facebook mit Warner Music
Als dritten Lizenzvertrag mit den US-Tonträger-Majors hat Facebook einen entsprechenden Vertrag mit der Warner Music Group abgeschlossen. Das gab Warner am 9. März 2018 in einem kurzen Video auf seiner...
View ArticleNach fast zehn Jahren Einigung über CD- und DVD-Rohlinge
Der Informationskreis AufnahmeMedien (IM) und die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) haben nach fast zehnjährige Auseinandersetzung ihren Rechtsstreit über Urheberrechtsabgaben für CD-...
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Der jahrelange Rechtsstreit um die Zahlung von Einspeiseentgelte für die Kabelverbreitung der öffentlich-rechtlichen Sender scheint beigelegt zu sein. Die ARD hat sich sowohl mit Vodafone als auch...
View ArticleEuGH-Generalanwalt: Foto in Schulreferat keine Rechtsverletzung
Das Einstellen einer Schularbeit mit einem im Internet frei zugänglichen Foto auf der Website einer Schule sei – unter bestimmten Umständen – kein „öffentliches Zugänglichmachen“ im Sinne der...
View ArticleNetflix-Klage gegen Filmförderungsabgabe vor EuG gescheitert
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Klage des Streamingdienstes Netflix gegen die Einbeziehung des Videodienstes bei den Abgaben an die deutsche Filmförderung abgewiesen. Der Plattform...
View ArticleOLG Köln: Auch witzige TV-Ausschnitte sind lizenzpflichtig
Pannen in Fernsehsendungen dürfen von anderen Fernsehsendern nicht kostenfrei ausgestrahlt werden. Die Übernahme ist lizenzpflichtig, hat das Oberlandesgericht Köln entschieden. In der vom NDR...
View ArticleVerlegerbeteiligung: Verfassungsgericht weist Beschwerde ab
Das Bundesverfassungsgericht hat die vom Börsenverein unterstützte Verfassungsbeschwerde des Verlags C. H. Beck gegen das Urteil des Bundesgerichtshofs zum Verlegeranteil nicht zur Entscheidung...
View ArticleGEMA und katholische Kirche einigen sich auf Pauschalregelung
Katholische Gemeinden und Einrichtungen müssen ihre Veranstaltungen ab sofort nicht mehr einzeln bei der GEMA anmelden. Der Verband der Diözesen Deutschlands (VDD) und die Verwertungsgesellschaft haben...
View ArticleHohe Ausschüttungen bei der VG Wort und Bild-Kunst
Mit Einnahmen von 292,65 Millionen Euro (2016: 184,71 Millionen Euro) hat die VG Wort 2017 ihr drittbestes Ergebnis erzielt. Möglich wurde der Rekorderlös im 60. Jahr der Verwertungsgesellschaft durch...
View ArticleDrei BGH-Vorlagen beim EuGH an einem Verhandlungstag
Update | Gleich um drei Fälle aus Deutschland zu Grundsatzfragen des Urheberrechts geht es beim EuGH in Luxemburg am 3. Juli 2018. Mit Fragen zur Vorabentscheidung um die Zulässigkeit des...
View ArticleErster Gesamtvertrag nach neuen Regeln für alle Schulen
Durch die neuen Vorschriften des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes (UrhWissG) muss die VG Wort über eine ganze Reihe von Gesamtverträgen für den Bildungsbereich mit den Bundesländern...
View ArticleBerliner Kammergericht entscheidet über "Framingschutz"
In einem von beiden Seiten angestrebten Musterprozess zu Fragen technischer Maßnahmen zur Verhinderung von Framing hat das Berliner Kammergericht am 18. Juni 2018 entschieden, dass die VG Bild-Kunst...
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